I.Informationen zum Fernabsatz und zum Vertragsschluss im elektronischen Geschäftsverkehr
1. Vertragspartner
Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für die gesamten über den Online-Shop unter der URL
http://www.tiriga.com
begründeten Verträge zwischen der
German eTrade GmbH
Antonstraße 3c
01097 Dresden
Registergericht:
Amtsgericht Dresden
Registernummer:
HRB24038
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a UStG:
DE 243518421
Geschäftsführer:
Rene Schmidt, Uwe Krause
Tel.: 0049 351 / 89 570 200 (Mo. - Fr. 10-18 Uhr)
Fax: 0049 351 / 89 570 741
E-Mail:
shop[at]tiriga.com
und dem Kunden.
Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
2. Zustandekommen des Vertrages im elektronischen Geschäftsverkehr
Die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine die German eTrade GmbH bindenden Angebote dar. Es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu
unterbreiten.
Sobald Ihr Auftrag bei uns eingegangen ist, erhalten Sie eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten beinhaltet. Wir überprüfen anschließend die Verfügbarkeit der von Ihnen bestellten Artikel. Ist einer
oder
sind mehrere Artikel nicht verfügbar, nehmen wir insoweit Ihr Angebot nicht an, und Sie erhalten eine entsprechende Mitteilung per E-Mail.
Die German eTrade GmbH ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von 3 (drei) Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen. Der Vertrag mit dem Kunden kommt erst mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung durch die German
eTrade
GmbH zustande.
Die German eTrade GmbH übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, sich im Fall nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrags zu lösen. Die
Verantwortlichkeit
der German eTrade GmbH für Vorsatz oder Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelungen gemäß Ziff.II 9. dieser AGB bleibt hiervon unberührt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird die German
eTrade
GmbH den Kunden unverzüglich informieren; im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.
Es können nur Bestellungen von Kunden entgegengenommen werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Aus technischen Gründen ist es uns leider nicht möglich Bestellungen per Telefon, Fax, Brief oder E-Mail entgegen zu nehmen. Wir
placeholdereptieren nur die Bestellungen, welche über unseren Online-Shop ausgelöst werden.
3. Information über Ihr Widerrufsrecht
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu. Als Verbraucher haben Sie daher das Recht, Ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter,
der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um
Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (German eTrade GmbH, Antonstraße 3c in 01097 Dresden; Tel.: 0049 351 / 89 570 200; Fax: 0049 351 / 89 570 741; E-Mail: shop[at]tiriga.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post
versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der
Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben,
dass
Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei
uns
eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen
dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt
ist.
Sie
haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor
Ablauf
der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden, wenn die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht auf dem normalen Postweg zurückgesendet werden können, auf höchstens etwa
120,00 EUR geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen
zurückzuführen ist.
Nichtbestehen bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine
individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Anhang: Muster für das Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
nach Anlage 2 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 u. § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An: German eTrade GmbH,
Antonstraße 3c in 01097 Dresden; Fax: 0049 351 / 89 570 741; E-Mail: shop[at]tiriga.com
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden
Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
–
Datum
______
(*) Unzutreffendes streichen
Achtung! Bitte senden Sie alle Retouren an unser Logistikzentrum:
Felgenoutlet - German eTrade GmbH
Hermann-Grafe-Straße 41
01662 Meißen
Für eine schnelle Rückholung und einfache Abwicklung des Widerrufs können Sie gerne unser Support-Team kontaktieren:
Tel.: 0049 351 / 89 570 200 Mo. - Fr. 10-18 Uhr & Sa. 10-12 Uhr
Fax: 0049 351 / 89 570 741
E-Mail: shop[at]tiriga.com
Der Rücktransport wird dann von DPD im Namen und Auftrag der German eTrade GmbH durchgeführt. Eine vorherige Abstimmung über die Abholung bzw. Rücksendung über die in der Widerrufsbelehrung genannte eMail-Adresse erleichtert der German eTrade GmbH die Zuordnung der Sendung. Die German eTrade GmbH weist zugleich darauf hin, dass die vorherige Abstimmung keine Wirksamkeitsvoraussetzung für die Ausübung des Widerrufsrechts ist.
4. Erweitertes Rückgaberecht bis zu 30 Tage nach Warenerhalt
Neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht gewähren wir Ihnen für alle Einkäufe ein erweitertes Rückgaberecht von insgesamt 30 Tagen ab Warenerhalt. Mit diesem erweiterten Rückgaberecht können Sie sich auch nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist
(siehe Widerrufsbelehrung oben) vom Vertrag lösen, indem Sie die Ware innerhalb von 30 Tagen nach deren Erhalt (Fristbeginn am Tag nach Warenerhalt) an uns, und zwar konkret an die in dieser Ziff. 4. genannte Adresse, zurücksenden. Die rechtzeitige
Absendung reicht zur Fristwahrung aus. Voraussetzung für die Ausübung des erweiterten Rückgaberechts ist jedoch, dass Sie die Ware lediglich zur Sichtung, wie in einem Ladengeschäft, ausprobiert haben und die Ware vollständig, in ihrem
ursprünglichen
Zustand unversehrt und ohne Beschädigung zurückschicken. Im Fall der Rücksendung erfolgt der Rücktransport im Namen und Auftrag des Kunden. Sollten Sie Probleme mit dem Rücktransport haben oder Ihnen keine geeignete Transportverpackung zur
Verfügung
stehen, wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice (Telefon: 0049 351 / 89 570 200 Mo. - Fr. 10-18 Uhr & Sa. 10-12 Uhr oder E-Mail shop[at]tiriga.com).
Achtung! Bitte senden Sie alle Retouren an unser Logistikzentrum:
Felgenoutlet - German eTrade GmbH
Hermann-Grafe-Straße 41
01662 Meißen
Die Rückzahlung erfolgt, bei Ausübung des erweiterten Rückgaberechts, auf das
von Ihnen zur Zahlung verwendete Konto. Bei Zahlung auf Rechnung oder Überweisung per Vorkasse wird die Rücküberweisung an das Konto angewiesen, von dem die Überweisung getätigt wurde. Haben Sie per Paypal / Kreditkarte gezahlt, erfolgt die
Rückerstattung auf das damit verbundene Paypal -/ Kreditkartenkonto.
Ihr
gesetzliches Widerrufsrecht (vgl. Ziffer I. 3.) wird von der Einhaltung unserer Regeln zum ergänzenden vertraglich eingeräumten (erweiterten) Rückgaberecht nicht berührt und bleibt unabhängig hiervon bestehen. Bis zum Ablauf der Frist für das
gesetzliche Widerrufsrecht gelten ausschließlich die dort aufgeführten gesetzlichen Bedingungen. Das vertraglich eingeräumte (erweiterte) Rückgaberecht beschränkt zudem nicht Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte, die Ihnen uneingeschränkt
erhalten
bleiben.
II. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der German eTrade GmbH
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Bestellungen über die Webseite www.tiriga.com. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB.
1. Preise; Liefer- und Versandkosten
Unsere Preise sind Komplettpreise und beinhalten sowohl die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige gesetzliche Mehrwertsteuer als auch Liefer- und Versandkosten innerhalb Deutschland. Versandkosten in das europäische Ausland entnehmen Sie bitte unserer Frachtkostentabelle unter www.tiriga.com/de/versandinformationen. Bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein. Der Versand innerhalb Deutschland ist ab einem Satz (4 Felgen bzw. 4 Kompletträder) kostenlos. Die Preise, die Sie bei den Artikeln in Ihrem Einkaufswagen sehen, sind identisch mit denen auf der aktuellen Produktinformationsseite auf der Website. Bitte beachten Sie, dass wir Sonderangebote manchmal nur über einen beschränkten Zeitraum anbieten können. Zudem sind Angebote von der Verfügbarkeit abhängig. Wir stellen denjenigen Preis in Rechnung, der zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung auf der Website gelistet war. Die Bestellung erfolgt zum jeweils aktuellen Tagespreis. Bitte beachten Sie, dass wir nicht an einen falschen Preis gebunden sind. Mit Ihrer Bestellung ist noch kein Kaufvertrag zu Stande gekommen.
2. Verfügbarkeit
Produkte, welche mit dem Hinweis
sofort versandfertig
gekennzeichnet sind, werden innerhalb eines Werktages (Mo.-Fr.) nach bestätigter Freigabe der Zahlweise bzw. Registrierung des Zahlungseingangs in den Versand gebracht.
Für Produkte, welche nicht explizit mit dem Hinweis
sofort versandfertig
gekennzeichnet sind gilt, dass diese Produkte von einem Lieferanten von Tiriga angeboten werden. Die Lieferfrist für diese Produkte beträgt ca. 4-7 (vier bis sieben) Werktage. Bitte beachten Sie jedoch, dass dieses Produkt von Tiriga für Sie
bestellt
werden muss und dass die Lieferbarkeit des Artikels unter dem Vorbehalt der tatsächlichen Verfügbarkeit bei unserem Lieferanten steht.
Wenn ein Produkt mit
verfügbar
gekennzeichnet ist, wird dieses Produkt speziell für Sie geordert. Sollte ein Produkt, welches als
verfügbar
gekennzeichnet ist, durch uns nicht beschafft werden können, so behalten wir uns das Recht vor, Ihnen ein adäquates Alternativangebot zu unterbreiten. Sollte dies nicht möglich sein, so muss der Auftrag leider durch uns storniert werden.
3. Zahlung
Die German eTrade GmbH akzeptiert die auf der jeweiligen Angebots-Website angeführten und vom Kunden zur Auswahl gestellten Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden
selbst aus.
Die German eTrade GmbH behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlarten auszuschließen. Die Bezahlung durch Sendung von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Die German eTrade GmbH schließt eine Haftung bei Verlust
aus.
Sofern
der Kunde im Rahmen der von ihm ausgewählten Zahlungsmethode gegen Rechnung bezahlen möchte, behält sich die German eTrade GmbH vor, die vom Kunden angegebenen Daten an die Klarna GmbH zu übermitteln. Weitere Informationen zum Umgang mit
Kundendaten
finden Sie unter der URL:http://www.tiriga.com/datenschutzbestimmungen
4. Lieferbedingungen
Der Versand der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt innerhalb von 4 (vier) Werktagen nach bestätigter Freigabe der Zahlweise bzw. Registrierung des Zahlungseingangs für reine Felgensätze sowie innerhalb von 4-7 (vier bis sieben) Werktagen für
Kompletträder – es sei denn, es wird im Bestellvorgang ausdrücklich auf eine längere Lieferfrist hingewiesen.
Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Über den Versand werden Sie per E-Mail informiert. Der Versand
erfolgt derzeit über das Unternehmen DPD.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs der bestellten Ware geht auf den Besteller über, sobald diesem die Ware übergeben wird (§ 446 S. 1 BGB) oder wenn er sich im Verzug der Annahme befindet (§ 300
Abs. 2 BGB).
5. Entgegennahme der Ware
Zur Versendung Ihrer Bestellung setzen wir die Firma DPD ein. Sollte eine Warenlieferung einmal beschädigt bei Ihnen ankommen, so möchten wir Sie um Folgendes bitten: Sofern möglich, rügen Sie die beschädigte Ware unmittelbar gegenüber dem
Angestellten des DPDs und dokumentieren Sie Grad und Umfang der Beschädigung. Anderenfalls ist eine Schadensregulierung bei evtl. beschädigtem Inhalt des Paketes fast nicht möglich.
Sie können die Annahme beschädigter Ware verweigern oder
mit unserem Kundenservice einen Abholtermin vereinbaren. Bitte kontaktieren Sie aber in jedem Fall der Lieferung eines beschädigten Artikels unseren Kundenservice.
Sie helfen uns damit, unsere Ansprüche gegen den DPD durchzusetzen und zugleich
den ServiceIhnen gegenüber zu verbessern. Unseren Kundenservice erreichen Sie unter:
Tel.: 0049 351 / 89 570 200 (Mo. - Fr. 10-18 Uhr & Sa. 10-12 Uhr)
Fax: 0049 351 / 89 570 741
E-Mail: shop[at]tiriga.com
Etwaige
Rechte und Ansprüche des Kunden – vor allem die gesetzlichen Rechte des Käufers bei Mängeln der (Kauf-)Sache – bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt. Diese beinhalten daher auch keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß Ziff. II
8. dieser AGB.
6. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor. Zur Geltendmachung unseres Eigentumsvorbehalts sind wir berechtigt, die sofortige Herausgabe der Vorbehaltsware unter Ausschluss jeglichen
Zurückbehaltungsrechts zu verlangen, es sei denn, es handelt sich um rechtskräftig festgestellte oder unbestrittene Gegenansprüche.
Während
des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln, einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware, z.B. im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung dieser unverzüglich
mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte der German eTrade GmbH erforderlich sind, ferner Vollstreckungsbeamte bzw. Dritte auf das fremde Eigentum hinzuweisen sowie einen Besitzwechsel der
Ware und den eigenen Wohnsitzwechsel unverzüglich anzuzeigen.
7. Höhere Gewalt
Für den Fall, dass wir die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Naturkatastrophen) nicht erbringen können, sind wir für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist uns die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
8. Gewährleistung
Ihnen stehen beim Kauf von Waren gesetzliche Mängelhaftungsrechte für die Waren zu. Als Kunde haben Sie deshalb bei Mängeln der Sache das Recht, Gewährleistungsrechte unter Beachtung der nachstehenden Regelungen geltend zu machen.
Wir sind
nicht der Hersteller der von uns gelieferten Ware. Bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz setzen wir uns mit dem Hersteller in Ihrem Interesse in Verbindung. Melden Sie hierzu eventuelle Beanstandungen uns gegenüber, indem Sie sich auf Ihren
Account unter
http://www.tiriga.com/account
auf unserer Website einloggen, dann unter Mein Konto zu der betroffenen Bestellung gehen und dahinter den Button reklamieren nutzen.
Nach Erhalt der Ware vergleichen Sie vor der Montage, Ihre Fahrzeugdaten, die Einprägung der Einpresstiefe
und
den Lochkreis auf den Felgen mit dem TÜV-Gutachten! Sollte das TÜV-Gutachten fehlen wenden Sie sich bitte an unseren Kundensupport unter den bereits genannten Kontaktdaten.
Die
Gewährleistung der German eTrade GmbH richtet sich im Übrigen nach Maßgabe der folgenden Absätze. Eigene Garantien gibt die German eTrade GmbH grundsätzlich nicht; die bloße Präsentation der Artikel im Online-Shop ist daher grundsätzlich lediglich
als reine Leistungsbeschreibung anzusehen. Garantieerklärungen Dritter, insbesondere Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt.
Keine Gewährleistung besteht bei Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Ware durch
den Kunden entstanden sind. Gleiches gilt für einen sogenannten gewollten Verschleiß.
Ist die Kaufsache mangelhaft, hat der Kunde, wenn und soweit die Voraussetzungen der gesetzlichen Vorschriften zu den Rechten bei Mängeln vorliegen, einen
Anspruch auf Nacherfüllung.
Verbraucher
haben im Rahmen der Nacherfüllung insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Jedoch ist die German eTrade GmbH zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese
nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
Gegenüber Unternehmern leistet die German eTrade GmbH für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl
Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Die
Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln beträgt 2 (zwei) Jahre, für die Rechte eines Unternehmers 1 (ein) Jahr – jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Die vorstehende Verjährungserleichterung gilt nicht, soweit die
German eTrade GmbH nach Ziff. II 9. dieser Geschäftsbedingungen haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
Die in den §§ 478, 479 BGB bestimmten
Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den vorstehenden Sätzen unberührt.
Offensichtliche
Mängel sind durch Unternehmer innerhalb einer Frist von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware über obig angeführte Kontaktdaten anzuzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die
Absendung der Mängelanzeige.
Online-Streitbeilegung / OS-Plattform
Die
Europäische Kommission stellt nach der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über eine interaktive Website, auf die in allen Amtssprachen der Organe der Europäischen Union elektronisch zugegriffen werden kann, eine Europäische Plattform zur Beilegung von
Streitigkeiten zwischen in der Europäischen Union wohnhaften Verbrauchern und in der Europäischen Union niedergelassenen Unternehmern zur Verfügung, die sich aus dem Online-Verkauf von Waren oder der Online-Erbringung von Dienstleistungen ergeben
(sog. OS-Plattform / URL:
http://ec.europa.eu/odr). Um eine Beschwerde auf dieser sog. OS-Plattform einzureichen, haben Verbraucher ein elektronisches Beschwerdeformular auszufüllen. Die einzelnen Informationen, die beim Einreichen
einer
Beschwerde obligatorisch anzugeben sind, werden im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 aufgeführt.
9. Haftung
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die German eTrade GmbH für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die
auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen, uneingeschränkt.
Darüber
hinaus haftet die German eTrade GmbH uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden oder wenn und soweit eine Garantie für eine Beschaffenheit der Sache
oder dafür, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält, von der German eTrade GmbH übernommen wurde.
Für
Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die German eTrade GmbH, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung der German eTrade GmbH auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Im
Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die nicht von vorstehendem Absatz erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet die German eTrade GmbH gegenüber Verbrauchern – dies jedoch begrenzt auf den
vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Eine weitergehende Haftung ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen.
10. Vertragssprache/Speicherung des Vertragstextes
Die Vertragssprache ist deutsch.
Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung
ausdrucken.
11. Schlussbestimmungen
Erfüllungsort und Gerichtsstand im Geschäftsverkehr mit Unternehmen und juristischen Personen des Geschäftssitz der German eTrade GmbH. Dasselbe gilt, wenn der Kunde als Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. Auf diesen Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts Anwendung.
Stand: Juni 2014